Es ist soweit, wir freuen uns Euch mitteilen zu können. Drei Demokratie-Initiativen laden nach Salzburg ein, um die Kampagne für einen demokratischen Verfassungskonvent aufzusetzen. IG Demokratie, Mehr Demokratie Österreich und das Netzwerk Volksabstimmen über Volksabstimmen.
Die Geschichte, wie es dazu kam, einen Verfassungskonvent als ausdrücklich demokratischen zu konzipieren, ist lang und kompliziert. Die Notwendigkeit eines solchen nimmt zu. Die Liste der Gründe ist lang und reicht tief. Movens kurzgefasst: Wir begreifen uns als Teil der Zivilgesellschaft, möchten angesichts der Zuspitzungen den Kopf nicht in den Sand stecken und initiativ werden.
Zur Verdeutlichung. Der Österreich-Konvent (2003-2005) fand per definitionem unter Beteiligung von „Politik“ und „Wissenschaft“ statt und gilt weithin als gescheitert. Unser Verfassungskonvent soll demokratisch sein, sprich „per definitionem“ unter Beteiligung von „Bürgerinnen und Bürgern“, „Politik“ und „Wissenschaft“. Seine demokratische Form und seine soziokratischen Verfahren der Entscheidungsfindung sollen das real existierende Machtgefälle zwischen „Politik“ und „Bürgerschaft /Bevölkerung“ so weit als möglich ausgleichen.
Das Treffen findet am Samstag, den 15. März und am Sonntag, den 16. März 2025 in Salzburg statt.
Veranstaltungsort: Seminarräume des JUFA Hotels Salzburg.
Zweck: Eine Koalition der konstanten Demokratie-Initiativen in Österreich als Träger der Kampagne für einen demokratischen Verfassungskonvent, die professionell aufgesetzt sein muss, um breitenwirksam zu werden.
Am Samstag gehts um ein Kennenlernen und Vertrauen fassen. Wir möchten die Umrisse des demokratischen Verfassungskonvents vorstellen, sie mit Euch besprechen und ein weiteres Vorgehen erörtern. Welche Formen der Unterstützung sind möglich? Wer möchte das Projekt mittragen und wer kann sich in welcher Form und welchem Ausmaß einbringen? Am Sonntag dann um das Aufsetzen der Kampagne und das kreative miteinander Weiterdenken und Weiterarbeiten.
Ein zentraler Beitrag unseres Netzwerks zur Tagung besteht in unserem Arbeitspapier „Demokratischer Verfassungskonvent“. Es bildet die Diskussionsgrundlage der Tagung und versteht sich als vorläufiges. Hier der Link: